Der Bürgerhaushalt

Versuch einer Annäherung

Umfrage am 23.10.2010

"Was ist das?" war häufig die erste Reaktion der 126 Personen, die von uns angesprochen wurden. Bürgerhaushalt lässt sich eigentlich nicht mit ein paar Worten erklären. Da wir aber aus Erfahrung wissen, dass die wenigsten Passanten Zeit haben, tüfftelten wir im Vorfeld an einer kurzen, einprägsamen Definition. Heraus kam dabei folgendes:

Bürgerhaushalt bedeutet, dass Sie als Bürger in einem Gremium die Möglichkeit haben, selbst Vorschläge zur Verwendung der frei verfügbaren Mittel des städtischen Haushalts zu machen. Alle Vorschläge werden diskutiert, bewertet, gewichtet und dem Gemeinderat zur Entscheidung vorgelegt.

Anhand von Beispielen der Städte Tübingen und Potsdam legten wir dar, dass es unterschiedliche Ansatzpunkte und Konzepte gibt.
Tübingen befragt nur 1000 representative Mitbürger hauptsächlich über Einsparmöglichkeiten, die von der Stadtverwaltung  zur Auswahl vorgegeben werden. Zwar kann jeder Bürger Tübingens den Fragebogen ausfüllen, in die Auswertung fliesst aber nur die Meinung der 1000.
In Potsdam kann jeder Bürger ab 14 Jahre entweder über Internet oder in Versammlungen  mitbestimmen.
Die Vorschläge reichen von "Touristenabgabe einführen" über "Einführung von 6er-Karten im öffentlichen Nahverkehr" bis zur "Schulwegsicherung in der Schlegelstraße".




Unterschiedliche Quersummen ergeben sich daraus,
dass nicht alle Befragten auf alle Fragen antworteten.

Diese Umfrage diente hauptsächlich dazu eine Erwartungshaltung bei den Bürgern zu wecken und sie auf die städtische Veranstaltung mit dem Titel:
"Was macht die Stadt mit dem Geld ihrer Bürger" hinzuweisen. Die hohe Anzahl der Nein-Stimmen bei der Frage "Würden sie sich beteiligen?" wurde auf Nachfragen meist mit Berufstätigkeit, habe keine Zeit und kommt darauf an, wann das stattfindet begründet.

Falls Sie mehr Informationen zum Thema Bürgerhaushalt wünschen, empfehlen wir Ihnen folgende Internetseiten:

www.buergerhaushalt-europa.de

www.buergergesellschaft.de

www.mitarbeit.de

www.buergerhaushalt.org



Was macht die Stadt mit dem Geld ihrer Bürger?

Veranstaltung und Umfrage am 29.10.2010


Im Rahmen der VHS bot die Stadtverwaltung eine kostenlose Veranstaltung an, bei der interessierten Bürgern die finanzielle Situation der Stadt dargelegt wurde.

Von 87 586 Einwohnern dieser Stadt  fanden noch nicht einmal 40 Bürger (rechnet man die Mitglieder der POZ und die anwesenden Mitglieder des Gemeinderates nicht dazu), den Weg in den kleinen Saal des Kulturzentrums.

Nach einer kurzen Begrüßung und Einführung durch Oberbürgermeister Spec hatte Stadtkämmerer Kiedaisch das Wort. Er hielt eine Stunde ein Referat, unterlegt mit diversen Schaubildern, begann mit der Frage "Woher kommen unsere laufenden Einnahmen?", spannte den Bogen über die Aufgaben der Stadt bis hin zur Haushaltskonsolidierung und der Entwicklung der Rücklagen. Im Anschluß konnten Fragen gestellt, Bemerkungen gemacht und Ideen vorgebracht werden.





Auf die Frage nach der Einführung eines Bürgerhaushaltes reagierten sowohl Herr Spec als auch Herr Kiedaisch ablehnend. Es sei noch kein System gefunden worden, das frei von Einflussnahme ist, speziell bei Abstimmungen über Internet. Es herrsche so viel Lobbyismus, dass andere Städte den Bürgerhaushalt wieder aufgegeben hätten. Die Teilnahme an dieser jährlich stattfindenden Veranstaltung sei eine Möglichkeit Anliegen, Vorschläge und Kritik vorzubringen. Außerdem habe Ludwigsburg mit den Zukunftskonferenzen eine Plattform geschaffen, bei der sich jeder Bürger einbringen könne. (Sofern seine Bewerbung angenommen wird. Denn nicht jeder passt in den angestrebten Querschnitt. Anm. der POZ) Apropos Einbringen: Bis vor zwei Jahren war es jedem Bürger gestattet beim Haushaltsentwurf mitzureden. -Hätten Sie´s gewusst?-  Aus Mangel an Beteiligung der Bürger wurde die Gemeindeverordnung geändert und das Mitspracherecht gestrichen. Bei der im Promillebereich liegen Beteiligung an dieser Veranstaltung eigentlich kein Wunder.




Die POZ-Ludwigsburg war vor Ort und bat nach Beendigung der Veranstaltung die Anwesenden, nebenstehende Aussagen, die uns vom Referat Nachhaltige Stadtentwicklung  übergeben wurden, zu gewichten und Vorschläge zu notieren.

Die Ergebnisse und Kommentare sind rot und kursiv.



War´s das jetzt mit dem Bürgerhaushalt? Wenn die Beteiligung der Betroffenen, also auch Sie persönlich, weiterhin so klein bleibt, wird wohl nichts daraus. 

Eine wertvolle Möglichkeit sich einzumischen wäre verloren.




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